Ein aktueller Prüfbericht des Landesrechnungshofes NRW (LRH NRW) legt nahe, dass viele Hochschulleitungen in NRW die vom Land zugewiesenen Finanzmittel lieber ansparen, statt sie in mehr Personal und gute Beschäftigungsbedingungen zu investieren.

Das Vermögen der Hochschulen steigt und steigt,…

Der LRH NRW hat festgestellt, dass in den Jahren 2017 bis 2021 das angesparte Vermögen der 29 geprüften Hochschulen von rd. 1,7 Milliarden Euro auf rd. 3 Milliarden Euro angewachsen ist. Im Durchschnitt hat damit jede Hochschule rd. 103, 4 Millionen Euro auf der hohen Kante.

…mit Vorsorge hat das nichts mehr zu tun.

Sicherlich, finanzielle Vorsorge ist eine wirtschaftliche Führungsaufgabe der Hochschulleitungen. Doch Hochschulen sind keine Wirtschaftsunternehmen. Sie müssen ihre Ausgaben nicht erst selbst erwirtschaften. Stattdessen werden Hochschulen vom Bund und Land NRW jährlich aus Steuermitteln finanziert. Die öffentliche Hand finanziert auch atypische Ereignisse oder zukünftige Herausforderungen – das beweisen die zahlreichen vom Land NRW und Bund bereit gestellten Sonderprogramme, zusätzlich zur laufenden Grundfinanzierung der Hochschulen.

Offenbar wissen viele Hochschulleitungen in NRW selbst nicht, wohin mit dem Geld. Der LRH NRW kritisiert, dass 2021 die Hochschulen über rd. zwei Milliarden Euro allgemeine Rücklage und freiem Eigenkapital verfügten. Nicht genutztes Vermögen, bei dem nicht klar ist wofür das Geld überhaupt angespart wird. Bei den rd. eine Milliarde Euro betragenden Sonderrücklagen kritisiert der LRH NRW dass häufig keine Laufzeiten für deren Auflösung festgelegt wurden. In der Konsequenz ist damit unklar, ob der mit der Sonderrücklage angestrebte Zweck überhaupt erreicht wird.

Mehr Personal und bessere Beschäftigungsbedingungen statt zweckfreiem Sparen und ungenutzter Rücklagen!

Eine Schlussfolgerung aus dem Prüfbericht ist, dass im Durchschnitt jede Hochschulleitung zwischen 2017 und 2021 jedes Jahr 9,7 Millionen Euro lieber gespart hat, statt das Geld in Personal, Ausstattung, Lehre und Forschung zu investieren.

ver.di fordert die Hochschulleitungen dazu auf, endlich umzusteuern. Statt zweckfreiem Sparen und ungenutzter Rücklagen fordert ver.di:

•  mehr Personal in Verwaltung, Lehre und Forschung,
• mehr unbefristete Beschäftigung im wissenschaftlichen Mittelbau,
• längere Beschäftigungsverhältnisse für studentische Beschäftigte,
• durchgreifende Personalentwicklungskonzepte für die Beschäftigten in Technik und Verwaltung.